05.12.07 - PBefG-Fortschreibung
Nachdem die BOKraft im November in einigen Punkten an aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung angepaßt wurde, steht für Taxi Heute im Thema des Monats jetzt das PBefG im Visier. Eine kürzlich in Kraft getretene europäische Verordnung über die öffentlichen Personenverkehrsdienste müsse bis 2009 umgesetzt werden. Obwohl Taxen nur am Rande tangiert seien, böte sich jetzt die Chance, oft kritisierte Passagen im PBefG zu überarbeiten. Dazu zählen u.a. Bestimmungen zur Unternehmensveräußerung, zur Feststellung der Funktionsfähigkeit und zur Abgrenzung von Mietwagen.
Link
Taxi Heute: Die große Chance zur PBefG-Reform