Monatsarchiv für Februar 2007

27.02.07 - Alle Taxen sind Nichtraucher Taxen …

… behauptet der BZP
Gegen die Ausweitung der beabsichtigten Einschränkungen für Raucher auch auf Taxen und Mietwagen wendet sich jetzt der BZP.
Die bisherigen Regelungen trügen sowohl den Bedürfnissen des Nichtraucherschutzes bei Fahrgästen und Fahrpersonal als auch der alltäglichen Praxis im Taxiverkehr ausgewogen Rechnung. Zudem werde eine Verschärfung der Sicherheitslage durch Auseinandersetzungen mit angetrunkenen Fahrgästen befürchtet, denen […]


16.02.07 - Strafvereitelung im Amt

Der Hamburger Taxi-Unternehmer Eberhard Engel hat seine vor kurzem gemachte Ankündigung umgesetzt und Strafanzeige gegen den Senator für Stadtentwicklung, Michael Freytag (CDU) erstattet. Engel wirft ihm Strafvereitelung im Amt vor.
Aus einem Gutachten, das die Baubehörde 2005 in Auftrag gegeben hatte, ergebe sich, daß beträchtliche Teile der Hamburger Taxibetriebe derart auffällige Jahresumsätze generiere. Da die Unternehmen […]


15.02.07 - Rücktritt - Teil 2

Die Geisterfahrer-Affäre hat BZP-Präsident Meißner offenbar bewogen, sein Bundesamt abzugeben. Nachdem ursprünglich auf einer kurzfristig angesetzten außerordentlichen Mitgliederversammlung das weitere Prozedere beraten werden sollte, will Meißner jetzt im Rahmen der BZP-Mitgliederversammlung auf der AMI in Leipzig im April zurücktreten. Taxi Heute berichtet, daß die bisherigen Vizepräsidenten Dieter Zillmann und Hans-Günther Bartels bis zum Herbst gemeinsam […]


07.02.07 - Erfolg für Beharrlichkeit des BZP

Der BZP feiert es als ungemein wichtigen Erfolg im Bereich der Patientenfahrten des Taxi- und Mietwagengewerbes, daß mit dem zustimmenden Beschluß des Bundestages zur Gesundheitsreform 2007 die anvisierte 3%-Abschlag-Regelung vom Tisch ist.
Damit habe sich die beharrliche Argumentation des BZP durchgesetzt, wonach der als Begründung für diesen Abschlag herangeführte deutliche Anstieg der Leistungsausgaben für Fahrtkosten keineswegs […]


05.02.07 - Taxitarif: Ungewöhnliche Vorgehensweise von AOK

Eine ungewöhnliche Situation beschäftigt laut Taxi Heute das Regierungspräsidium Freiburg. Das Landratsamt des Ortenaukreises hatte die Sondervereinbarungen für Krankenfahrten mit AOK-Patienten für ungültig erklärt. Eine Prüfung habe ergeben, daß die vorgesehenen Preise nicht kostendeckend seien und man deshalb von einer Störung des Verkehrsmarktes ausgehen müsse. Dagegen legte die AOK Baden-Württemberg Widerspruch ein. Einmalig dürfte […]